Das ist doch mal ein interessanter Artikel. Leider kommt er es jetzt wo die Entscheidung schon gefallen ist.
Und diesmal hat man nicht den SPD-Schreiber Ziecke ans Werk gelassen.
Ob da bei der WAZ/NRZ sowas wie Besinnung aufkommt angesichts der vielen verärgerten Bürger, oder ist hier nur Taktik im Spiel? Frei nach dem Motto: jetzt ist alles in trockenen Tüchern, da schadet es nicht mehr!
In Antwort auf:... oder ist hier nur Taktik im Spiel? Frei nach dem Motto: jetzt ist alles in trockenen Tüchern, da schadet es nicht mehr!
Für die städtische und demographische Entwicklung bleibt dieser Beschluss einfältig - gerade auch an Expertenmeinung gemessen.
Sollte der Beschluss in den Ausschüssen und im Rat der Stadt bestätigt werden, wird er eine tiefe Wunde wie damals bei der Weißen Riesen zurücklassen.
Die arrogante Politik von damals wird heute nicht mehr akzeptiert. Die Kampfkasse des Bürgerverein Haesen und Gerdt ist gut gefüllt.
Dass Stadtpolitik im Revier klug gemacht werden kann, zeigt Dortmund; es wird in fünfzehn Jahren nur ein Viertel des Duisburger Bevölkerungsverlustes erleiden.
Warum ist Homberg der Spitzenreiter aller Bezirke beim Bevölkerungsverlust? Wenn die Bezirkspolitik so weiter macht, sehe ich keine Hoffnung.
Gruß, Ulrich
Ulrich
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24.02.2006 20:29
#498 RE: Haesener Sportplatz | Adolf Sauerland | Stadt Duisburg
Der Ausschuss für Wirtschaft, Stadtenwicklung und Verkehr wird sich mit einer Bürgeranregung am 9. März 2006 befassen. Der Homberger Schüler und Juso Mahmut Özdemir (SPD) ist dort ein Mitglied als stv. sachkundiger Einwohner.
Die Eingabe zielte u.a. auf §1, Absatz 5 des Baugesetzbuchs, wie dieser hier im Nachrichtenfaden schon erwähnt wurde.
Vom 23. September 2004 (BGBl. I Nr. 52 vom 01.10.2004 S. 2414; 3.5.2005 S. 1224;:: 21.6.2005 S. 1818)
§ 1 Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung
(5) Die Bauleitpläne sollen eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung, die die sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen auch in Verantwortung gegenüber künftigen Generationen miteinander in Einklang bringt, und eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodennutzung gewährleisten. Sie sollen dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln, auch in Verantwortung für den allgemeinen Klimaschutz, sowie die städtebauliche Gestalt und das Orts- und Landschaftsbild baukulturell zu erhalten und zu entwickeln.
+ + + + + + + + + + + + + + + +
Der Oberbürgermeister V/61-22 Brenner, 3254 Drucksache-Nr. 06-0309 Datum 14.02.2006
Beschlussvorlage öffentlich Beschlussvorlage öffentlich Zur Sitzung Sitzungstermin Behandlung Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl 16.02.2006 Vorberatung Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr 09.03.2006 Beschluss Betreff Eingabe gem. § 24 GO NW zur Bauleitplanung in Duisburg Beschlussentwurf Dem in der Vorlage formulierten Antwortschreiben an den Petenten wird zugestimmt. (V/61) V/61-2 06-03 09.02
Seite 2 Drucksache-Nr. 06-0309 Datum 14.02.2006 finanzielle Auswirkungen: NEIN D r e s s l e r
Herr Ulrich Müller weist in seiner Eingabe gem. § 24 GO NW vom 02.02.2006 auf die nach seiner Auffassung allgemeinen Defizite in der Bauleitplanung der Stadt Duisburg hin. Am Beispiel des „Bebauungsbeschlusses Sportplatz Haesen“ sei die Rechtmäßigkeit der Anwendung des Baugesetzbuches (BauGB) für eine solche Entwicklung und mögliche Defizite eines Bebauungsplanes, verbunden mit einer besonderen Dringlichkeit, zu prüfen. Inhaltliche Erläuterungen, worin Herr Müller Defizite in der Bauleitplanung zu erkennen glaubt oder Hinweise auf ein nicht mit dem BauGB rechtskonformes Vorgehen sieht, erfolgen nicht. Zu dem Antrag kann daher inhaltlich nicht Stellung genommen werden. Die Aufstellungsbeschlüsse für den Bebauungsplan Nr. 1077 sowie die Flächennutzungsplanänderung Nr. 4.20 befinden sich zur Zeit in der politischen Beratung. Die Verfahren werden – den Beschluss durch den Rat der Stadt vorausgesetzt – gemäß BauGB in der zur Zeit gültigen Fassung erfolgen. Es ist vorgesehen, dem Antragsteller folgendes Antwortschreiben zu übersenden:
Sehr geehrter Herr Müller,
die Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl sowie der Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr hat sich mit Ihrer Eingabe befasst. Ich bin beauftragt, Ihnen nach Abschluss der Beratungen das Ergebnis mitzuteilen. Ihre Eingabe gemäß § 24 GO NW enthält lediglich einige allgemein gehaltene Feststellungen, die Ihrer Auffassung nach vorhandene Defizite in der Bauleitplanung der Stadt Duisburg thematisieren.
Inhaltliche Aspekte, die die von Ihnen bezeichneten Defizite näher spezifizieren würden, sind für mich nicht erkennbar. Ich möchte Sie daher bitten, eventuelle Defizite konkret zu benennen, um hierzu ggf. Stellung nehmen zu können.
Ansonsten kann ich Ihnen versichern, dass, sofern der Rat der Stadt die Aufstellungsbeschlüsse für den Bebauungsplan Nr. 1077 sowie die Flächennutzungsplanänderung Nr. 4.20 fasst, diese Verfahren rechtskonform auf der Grundlage des Baugesetzbuches in der derzeit gültigen Fassung abgewickelt werden. Mit den Aufstellungsbeschlüssen sind, wie Ihnen sicher bekannt ist, die entsprechenden Planungsziele im Hinblick auf die zukünftige Flächenentwicklung mit einer Wohnbebauung verbunden. Mit freundlichen Grüßen Anlagen: Schreiben des Petenten vom 02.02.2006
Ulrich
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24.02.2006 21:10
#499 RE: Haesener Sportplatz | Adolf Sauerland | Stadt Duisburg
Heute waren wir vom "Homberger Signal" mit 4 Leuten inklusive Roland Busche in den Haesen und haben Infos verteilt.
Interessanterweise haben wir nicht einen einzigen Befürworter der Sportplatzbebauung getroffen. Und es war jede Menge Betrieb vor Edeka auf der Halener Straße!
Alle Leute, die mit uns sprachen waren gegen das Bauprojekt und für den Erhalt der Grünflächen und des Sportplatzes. Nur einen war es egal.
Das zeigt wieder einmal wie die Öffentlichkeit getäuscht wurde. Man fragt sich schon langsam ob die Herren Paschmann, Grindberg und Hartl nur mit sich selbst gesprochen haben als sie diesen Baubeschluss durchgesetzt haben. Mit den Betroffenen können sie kaum Kontakt gehabt haben.
Im Homberg Blog hat ein Vertreter der Homberger SPD ausgeführt, dass es bei einer objektiven Information seiner Partei in den Haesen fast keine Bürger in den Haesen gegeben habe, die gegen die Sportplatzbebauung waren.
Was ist diese "objektive" Information wohl wert und wie hoch ist die Halbwertzeit dieser Informationen bisher in den bevorzugten Wohngegenden im Duisburger Westen gewesen?
War es bisher nicht immer so, dass zuerst ein einigermaßen akzeptabeler Plan dem Bürger gezeigt wurde, der danach aufgrund der objektiven Gegebenheiten angepasst werden musste und die übliche gewinnmaximierte Bauweise schuf?
Die Bürger in Baerl können von ihren Erfahrungen berichten.
Woher sollen denn die "jungen Familien" kommen, die etwa 750000 € für ein Haus bezahlen können in der Art und Weise wie Herr Grindberg in der Bezirksversammlung vorgestellt hat?
Woher sollen die "über 60 jährigen" kommen, die ein 700 qm Grundstück mit einer Doppelhaushälfte von 150qm bewohnen wollen und ebenfalls solche Summen bar zahlen können (denn leider ist es für Menschen über 60 äußerst schwierig, Hypotheken aufnehmen zu können)?
Wie realistisch ist der bisher angegebene Kostenansatz für die Bodensanierung? Das Gelände ist im Belastungsverdachtskataster der Stadt Duisburg aufgeführt. Dort war vor der Sportplatzbebauung der Standort einer Ziegelei und die ausgehobenen Tonbereiche wurden mit allen möglichen Materialien aufgefüllt.
Diese Fragen stellt sich nicht nur der Bürgerverein Haesen und Gerdt und informierte Bürger, sondern auch die Befürworter aus den Reihen der SPD und CDU sollten sie stellen, b e v o r Tatsachen geschaffen werden.
Der Schulleiter aus den Haesen hat sich ebenfalls schon öffentlich mit guten Argumenten zu Wort gemeldet und verlangt den Erhalt der Anlage. Öffentlich hat noch keine Partei zu diesen Argumenten überhaupt Stellung genommen.
Den Bürgern die Diplomarbeit einer jungen Architektin aus den neuen Bundesländern, die dem Bürgerverein Haesen und Gerdt schon länger bekannt ist, als Planungsgrundlage vorzustellen, ist nicht vertrauensbildend.
Ebenfalls nicht sonderlich vertrauenserweckend ist der bisherige Ablauf der Geschehnisse rund um die Änderung des Bebauungsplanes
- Zunächst wurde bestritten, dass eine Bebauung des Sportplatzes Haesen überhaupt geplant ist.
- Dann wurde ausgeführt, dass die Änderung des Bebauungsplanes nur der Verhinderung einer Mauer auf dem Nachbargrundstück dienen soll.
- Dann wurde ausgeführt, dass nur die Bebauung des Sportplatzes geplant ist, um mit dem Zweck den Jahnplatz sanieren zu können. Der Bolz- und Spielplatz sei aus jeder Bauplanung ausgenommen.
- Dann wurde der Bauplan damit begründet, dass für wohlhabende Bürger wieder Anreize geschaffen werden sollen, nach Homberg zu ziehen.
- Dann sagt Herr Grindberg in der Bezirksvertretung, dass er sich eine Muster Fertighaus Siedlung vorstelle.
Dagegen hat der Bürgerverein Haesen und Gerdt öffentlich und mit Bürgerantrag seine Einwende gegen die Bebauungspläne von Anfang an argumentativ begründet.
Da ist das „Dressler“ Papier, erstellt von dem für die Bebauung zuständigen Dezernenten, das keinen Bedarf für größere Bauvorhaben im Duisburger Westen sieht.
Da ist der Bundesfamilienatlas der Bundesregierung, der Duisburg auf die letzte Stelle gesetzt hat. Unter anderem mit den mangelhaften Entfaltungsmöglichkeiten für Kinder in Duisburg wird dieses Ergebnis begründet.
Da ist die Abwassersatzung der Stadt Duisburg, die ausdrücklich das Versiegeln der Duisburger Landschaft verhindern soll.
Hier sind massive wirtschaftliche, ökologische und gesellschaftliche Gründe gegen die Bebauungsabsichten genannt, die alle von SPD nahen Gruppen stammen!
In Antwort auf:Im Homberg Blog hat ein Vertreter der Homberger SPD ausgeführt, dass es bei einer objektiven Information seiner Partei in den Haesen fast keine Bürger in den Haesen gegeben habe, die gegen die Sportplatzbebauung waren.
So ist die Homberger SPD nunmal: schickt ihre Leute aus um planmäßig Falschinformationen in die Welt zu setzen. Das hat der Herr Thewissen glatt "vergessen" zu erwähnen, dass er Funktionär der Homberger SPD ist. Und mit den Bürgern in den Haesen hat eben keiner von den sauberen Herren gesprochen.
Die einzigen Befürworter scheinen die Nutznießer der Bebauung zu sein: die Verantwortlichen des Sportvereins Hochheide/Haesen, der jetzt mit öffentlichen Geldern dafür belohnt wird, dass er den öffentlichen Sportplatz in den Haesen hat herunterkommen lassen für den er verantwortlich war!
In Antwort auf:So ist die Homberger SPD nunmal: schickt ihre Leute aus um planmäßig Falschinformationen in die Welt zu setzen.
Tagesordnungspunkt 2 - Drucksache Nr. 04-0031 Errichtung einer Grenzmauer auf dem Grundstück Uettelsheimer Weg 105 in 47198 Duisburg V/62-30 Zabsky, 3414
Beschlussvorlage vom 11. Nov. 2004
Das Vorhaben liegt im Außenbereich ist auf der Grundlage der beiliegenden planungsrechtlichen Prüfung gemäß § 35 Abs. 2 BauGB planungsrechtlich zulässig. (V/62
Die Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl fasste folgenden Beschluss: Der Rat der Stadt Duisburg wird gebeten, für den Bereich zwischen Uettelsheimer Weg (im Norden), Halener Straße (im Osten), dem Verbindungsweg zwischen Halener Straße und Schwarzer Weg (im Süden) und Schwarzer Weg (im Westen) einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan zu fassen, um eine geordnete städtebauliche Entwicklung sicherzustellen. Zielsetzung des Bebauungsplanes soll u.a. die Schaffung von qualitativ gutem Wohnraum auf den Flächen nördlich und südlich der Bahnlinie sein.
+ + + + + Fehlberatung durch die SPD-Verwaltung - War das Heimtücke? + + + + +
Aus der Niederschrift - Beiträge der Verwaltung:
Herr Rademacher teilte mit, dass der Eigentümer ihm vorliegenden Informationen zu Folge entlang der Zechenbahn weiteren Grunderwerb getätigt habe und sein Grundstück einfrieden möchte, was sein gutes Recht sei. Bei dem genannten Bereich handele es sich um Außenbereich gem. § 35 BauGB; im Flächennutzungsplan sei der Bereich als Fläche für Bahnanlagen dargestellt. Die Untere Landschaftsbehörde habe dem Vorhaben bereits zugestimmt, die Beeinträchtigung öffentlicher Belange sei in diesem Fall nicht gegeben. Das Vorhaben sei planungsrechtlich zulässig; eine Einflussnahme hinsichtlich der Gestaltung sei im Rahmen der Vorschriften des § 35 BauGB nicht möglich.
Herr Rademacher erläuterte, dass die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit ntsprechenden Festsetzungen das planungsrechtliche Instrument zur Verhinderung des Bauvorhabens sei. Man könnte jedoch auch versuchen, den Eigentümer in einem Gespräch davon zu überzeugen, dass die Mauer anders gestaltet werde oder dass der Bauantrag komplett zurückgezogen werde.
Herr Rademacher erklärte, dass eine Einfriedung bei einer Fläche für Bahnanlagen auch dem Schutz der Bahnanlage dienen könne.
Herr Scherhag erläuterte, dass bei einem Bauvorhaben lediglich die planungsrechtliche und bauordnungsrechtliche Zulässigkeit geprüft werde, der Grund für das Bauvorhaben sei völlig unerheblich und könne von der Verwaltung nicht beantwortet werden.
Herr Rademacher erläuterte auf Nachfrage von Herrn Smejkal, CDU, dass Mauern im Bereich von öffentlichen Verkehrsflächen bzw. Straßenverkehrsflächen bis zu einer Höhe von 1 m genehmigungsfrei seien; alles was darüber hinaus gehe, bedürfe einer Baugenehmigung.
Herr Scherhag verdeutlichte, dass die Bezirksvertretung das Vorhaben sehr wohl ablehnen könne, der nächste logische Schritt jedoch die Forderung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Herr Gunhold stellte klar, dass das Baurecht zusätzlich zu den gesetzlichen Vorschriften immer mehr durch Rechtsprechung geprägt werde. Es wäre sicher sinnvoll, die Zuordnung von Bauvorhaben zu den einzelnen Paragraphen des BauGB durch die Fachverwaltung erläutern zu lassen. Hier gehe es jedoch darum, eine bereits vorhandene rechtliche Bewertung zu akzeptieren oder die Aufstellung eines Bebauungsplanes zu fordern, der eine andere Regelung schaffe.
Herr Rademacher teilte mit, dass die Aktenzeichen auf den planungsrechtlichen Prüfbögen folgende Bedeutung haben: A – Bauvoranfrage B – Bauantrag (BV – vereinfachtes Genehmigungsverfahren; BN – größeres Bauvorhaben). Bei einer Bauvoranfrage werde lediglich geprüft, ob das Vorhaben planungsrechtlich zulässig sei; hier werde z.B. die Stellplatzfrage nicht geklärt. Einzelheiten eines Bauvorhabens werden erst bei Vorliegen eines Bauantrages geprüft.
Herr Gunhold wies darauf hin, dass die alleinige Ablehnung des Bauvorhabens nicht ausreiche, sondern dass das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes unverzüglich Seite: 13 eingeleitet werden müsse, da der Antragsteller nach den derzeitigen planungsrechtlichen Vorschriften einen Anspruch auf Genehmigung habe.
Gruß, Ulrich
Ulrich
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Gast
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Beiträge:
05.03.2006 19:13
#507 RE: Haesener Sportplatz | Adolf Sauerland | Stadt Duisburg
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Die Termine der regelmäßigen Bürgertreffen erfahren sie unter: http://www.homberger-buergernetz.de
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